Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Einleitung und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen KRUG IT (nachfolgend „Anbieter“ genannt) und dem Kunden (nachfolgend „Nutzer“ genannt) über die Nutzung der vom Anbieter bereitgestellten Software „EREBUS Reader (nachfolgend „die Software“ genannt) über einen Online-Zugang, sowie alle damit in Zusammenhang stehenden Dienstleistungen.
Nutzer im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB), sofern nicht ausdrücklich anders geregelt.

Abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, er hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Die Geltung dieser Bedingungen wird durch den Nutzer im Rahmen des Bestellprozesses ausdrücklich bestätigt. Ohne diese Zustimmung ist eine Bestellung nicht möglich.
Durch die Nutzung der Software erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser AGB einverstanden.

Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte und Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Software stehen, selbst wenn nicht nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen wird.

2. Vertragsgegenstand

Der Gegenstand dieses Vertrages ist die Nutzung der Software durch den Nutzer gemäß den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht-ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Software für die Dauer des vertraglich vereinbarten und bezahlten Nutzungszeitraums ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen. Die Software wird nicht verkauft, sondern dem Nutzer im Rahmen einer Lizenz zur Nutzung überlassen. Die Einzelheiten der Lizenz ergeben sich aus diesen AGB.
Eine Nutzung zur Erbringung von Dienstleistungen gegenüber Dritten – insbesondere das Einlesen, Auswerten oder Bereitstellen von Inhalten im Auftrag Dritter – ist ausdrücklich untersagt. Ebenso ist es nicht gestattet, die Software Dritten zugänglich zu machen, weiterzugeben, zu vermieten oder in anderer Weise kommerziell zu verwerten.

Der Anbieter stellt dem Nutzer die Software zur Nutzung über das Internet per Online-Zugang in der jeweils aktuell verfügbaren Version bereit. Die Software wird ausschließlich online zur Verfügung gestellt. Eine lokale Installation durch den Nutzer ist nicht erforderlich. Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Funktionalität der Software zu erweitern, zu ändern oder einzuschränken, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist und die wesentlichen vertraglichen Verpflichtungen des Anbieters nicht beeinträchtigt werden.

3. Vertragsabschluss, Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag über die Nutzung der Software kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung des Nutzers durch eine Bestellbestätigung in Textform annimmt.

Die Laufzeit des Vertrags richtet sich nach dem jeweils bestellten Zeitraum, der durch den Nutzer bei der Bestellung gewählt wurde. Der Vertrag endet automatisch mit Ablauf dieses Zeitraums. Eine Kündigung ist nicht erforderlich.
Eine automatische Verlängerung oder Abbuchung erfolgt nicht. Der Nutzer kann, nach Anmeldung zu seinem Kundenkonto, den Vertrag jederzeit um einen selbstgewählten Zeitraum erweitern. Für jede Bestellung gelten die jeweils aktuellen AGB.
Der Online-Zugang steht für den bezahlten Zeitraum zur Verfügung. Weitere Details sind dem EREBUS Reader - Zahlungsmodell zu entnehmen.

Diese Vereinbarung tritt mit der Bereitstellung der Zugangsdaten durch den Anbieter in Kraft. Sie gilt für die Dauer des Vertragsverhältnisses zwischen dem Nutzer und dem Anbieter, unabhängig davon, ob die Software tatsächlich genutzt wird.

Der Anbieter ist berechtigt, diese Vereinbarung aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, insbesondere bei schwerwiegendem Verstoß gegen die Vertragsbedingungen durch den Nutzer. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen wesentliche vertragliche Pflichten verstößt und dem Anbieter eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht zumutbar ist. Vor Ausspruch einer Kündigung kann der Anbieter den Nutzer abmahnen, sofern der Verstoß nicht derart schwerwiegend ist, dass eine Abmahnung entbehrlich erscheint.

4. Widerrufsrecht und Mängel

Sofern der Nutzer Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Nutzer im Rahmen des Bestellprozesses sowie in Textform zur Verfügung gestellt wird.

Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.

Der Anbieter stellt dem Nutzer die Software über einen Online-Zugang zur Verfügung.

Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Bereitstellung digitaler Inhalte gemäß §§ 327 ff. BGB, einschließlich der Pflicht zur Bereitstellung der vereinbarten Beschaffenheit sowie zur Lieferung erforderlicher Sicherheits- und Funktionsupdates während der Nutzungsdauer.

Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist die Mängelhaftung auf die Dauer des jeweils bezahlten Nutzungszeitraums, jedoch höchstens auf zwölf Monate ab erstmaliger Bereitstellung des Zugangs beschränkt. Sie entfällt, soweit die Nutzung entgegen den vereinbarten Bedingungen erfolgt oder Änderungen durch Dritte vorgenommen wurden.

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.
Verbraucher und Unternehmer sind verpflichtet, die Software ausschließlich gemäß den vereinbarten Nutzungsbedingungen zu verwenden. Eine vertragswidrige Nutzung kann zum Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen führen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Der Nutzer wird darum gebeten, etwaige Mängel oder Probleme mit der Software unverzüglich dem Anbieter zu melden, damit der Anbieter diese analysieren und ggf. beheben kann.
Möglichkeiten zur Mängelmitteilung sind im Bereich Kontaktinformationen aufgeführt.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Für die Dauer der Bereitstellung der Software über den Online-Zugang, ist der Nutzer verpflichtet, die Vergütung gemäß des Zahlungsmodells zu entrichten. Dieses Zahlungsmodell ist Bestandteil des Bestellprozesses, sowie jederzeit aus diesen AGB oder über die Produkt-Website aufrufbar.

Die Zahlung des ersten Nutzungszeitraums ist durch den Nutzer unmittelbar nach Erhalt der Bestellbestätigung und Rechnung, die durch den Anbieter übermittelt werden, ohne Abzug fällig. Der Zugang zur Software wird erst nach Zahlungseingang bereitgestellt.

Folgebestellungen sind durch den Nutzer unmittelbar nach Erhalt der Bestellbestätigung und Rechnung, die durch den Anbieter übermittelt werden, ohne Abzug fällig. Der Zugang zur Software wird erst nach Zahlungseingang entsprechend erweitert.

Zahlungen für die Nutzung der Software sind ausschließlich in Euro (€) zu leisten. Andere Währungen werden nicht akzeptiert, es sei denn, dies wurde ausdrücklich und schriftlich mit dem Anbieter vereinbart.

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, es sei denn, es ist anders ausgewiesen.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise für die Nutzung der Software jederzeit für zukünftige Vertragsabschlüsse zu ändern. Die jeweils gültigen Preise sind auf der Website des Anbieters veröffentlicht. Für bestehende Verträge gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise für die jeweilige Laufzeit.
Eine Verlängerung der Nutzung erfolgt ausschließlich durch den Nutzer, indem dieser einen weiteren selbstgewählten Nutzungszeitraum entgeltlich erwirbt. Eine automatische Verlängerung oder Abbuchung findet nicht statt.

6. Nutzungsrechte, -pflichten und -umfang

Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht-ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Software gemäß dieser AGB ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen.

Der Nutzer darf die Software nur für eigene Zwecke nutzen. Eine Nutzung zur Erbringung von Dienstleistungen gegenüber Dritten – insbesondere das Einlesen, Auswerten oder Bereitstellen von Inhalten im Auftrag Dritter – ist ausdrücklich untersagt. Ebenso ist es nicht gestattet, die Software Dritten zugänglich zu machen, weiterzugeben, zu vermieten, zu verleasen oder in anderer Weise kommerziell zu verwerten, es sei denn, dies wurde ausdrücklich schriftlich vom Anbieter genehmigt.
Die Software darf ausschließlich zur Verarbeitung von Dokumenten verwendet werden, die den jeweiligen Nutzer selbst betreffen. Insbesondere bei der Verarbeitung von Rechnungen ist die Nutzung auf solche Dokumente beschränkt, die an den Nutzer als Rechnungsempfänger gerichtet sind. Eine Nutzung zur Verarbeitung fremder Dokumente im Auftrag Dritter ist unzulässig.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Software zu verändern, zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder auf andere Weise zu versuchen, den Quellcode oder die zugrunde liegende Systemlogik zu erlangen. Dies gilt auch für evtl. vorhandene KI-gestützte Komponenten, deren Struktur, Trainingsdaten oder Entscheidungsmechanismen nicht offengelegt werden. Eine Analyse, Nachbildung oder Weiterverwendung von Funktionen der Software – etwa durch automatisierte Auswertung, Schnittstellenmanipulation oder algorithmische Nachbildung – ist unzulässig, sofern sie nicht ausdrücklich vom Anbieter gestattet wurde.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Software durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI), maschinellem Lernen oder vergleichbaren Technologien zu analysieren, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder in anderer Weise zu versuchen, die Funktionsweise, Struktur oder den Quellcode der Software zu ermitteln. Dies gilt insbesondere für automatisierte Verfahren zur Mustererkennung, Codeextraktion oder algorithmischen Nachbildung.

Es ist dem Nutzer untersagt, die Software zu vervielfältigen, zu modifizieren oder abgeleitete Werke zu erstellen.

Der Nutzer darf die Software nur im Umfang der erworbenen Nutzungsrechte und ausschließlich zu den vertraglich festgelegten Zwecken verwenden.

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zur Software vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Eine Weitergabe der Zugangsdaten ist unzulässig. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch eine missbräuchliche Nutzung infolge unsachgemäßer Sicherung der Zugangsdaten entstehen.

Der Nutzer ist verpflichtet, die Software nur in Übereinstimmung mit allen anwendbaren Gesetzen und Vorschriften zu nutzen und jegliche Handlungen zu unterlassen, die die Rechte Dritter verletzen oder den ordnungsgemäßen Betrieb der Software beeinträchtigen könnten.

Der Nutzer ist verantwortlich für die Sicherstellung der technischen Voraussetzungen, die für die Nutzung der Software erforderlich sind, einschließlich der Bereitstellung geeigneter Hardware, Betriebssysteme und Netzwerkanbindungen.

Die Nutzung der Software unterliegt unabhängig vom Nutzungsort ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.

Der Nutzer ist verantwortlich für alle Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Software nicht zu missbrauchen, keine unbefugten Zugriffe zu versuchen und keine Schadsoftware über die Software zu verbreiten.

Der Nutzer darf keine Sicherheitsmechanismen, Kopierschutzmaßnahmen oder Verschlüsselungsverfahren der Software umgehen.

Jegliche Form der Veränderung, Bearbeitung oder Dekompilierung des Quellcodes der Software ist untersagt. Dies gilt unabhängig davon, ob die Veränderung durch den Nutzer selbst, durch Dritte, durch künstliche Intelligenzen, durch Firmen, durch automatisierte Systeme oder andere Individuen erfolgt. Bei einem solchen Verstoß erlischt das eingeräumte Nutzungsrecht mit sofortiger Wirkung. Die Software kann dadurch ihre Funktion verlieren und muss ggf. neu erworben werden. Weitergehende Rechte des Anbieters bleiben unberührt.

7. Geistiges Eigentum

Alle Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte an der Software bleiben beim Anbieter.

Der Nutzer erwirbt durch diesen Vertrag keine Rechte an der Software außer den in diesen AGB ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechten.

Alle Rechte an der Software, einschließlich aller geistigen Eigentumsrechte, verbleiben beim Anbieter. Der Nutzer erhält keinerlei Eigentumsrechte an der Software.

8. Zugang, Installation und Updates

Der Nutzer erhält nach beglichener Zahlung auf elektronischem Weg individuelle Zugangsdaten zu der Software.

Die Software kann ohne Installation verwendet werden. Eine Nutzungsanleitung ist integriert.

Der Anbieter stellt dem Nutzer die Software über einen Online-Zugang zur Verfügung. Während der Vertragslaufzeit sorgt der Anbieter dafür, dass die Software dem jeweils vereinbarten Funktionsumfang entspricht und die Nutzung gemäß dieses Vertrages möglich ist. Der Anbieter ist verpflichtet, alle erforderlichen Aktualisierungen bereitzustellen, die zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Software notwendig sind. Zur Durchführung von Wartungsarbeiten oder zur Behebung technischer Probleme kann es zu vorübergehenden Einschränkungen der Verfügbarkeit kommen. Solche Maßnahmen werden, soweit möglich, außerhalb üblicher Nutzungszeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt. Der Nutzer ist verpflichtet, die Software nur über die vom Anbieter bereitgestellten Zugänge zu nutzen und keine Umgehungen oder Manipulationen vorzunehmen, die die Aktualisierbarkeit oder Wartbarkeit beeinträchtigen könnten.

9. Gewährleistung und Support

Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen gemäß der Produktbeschreibung funktioniert und zum Zeitpunkt der Bereitstellung frei von Sachmängeln ist, die ihre Tauglichkeit zum vertraglich vereinbarten Gebrauch aufheben oder mindern. Der Anbieter gewährleistet jedoch nicht, dass die Software ununterbrochen oder fehlerfrei läuft.

Der Anbieter bietet technischen Support gemäß den im Vertrag festgelegten Bedingungen per Kontaktformular / E-Mail an. Weitere Möglichkeiten sind im Bereich Kontaktinformationen aufgeführt.

Änderungen an der Software durch den Nutzer führen zum Erlöschen aller Gewährleistungsansprüche.

Der EREBUS Reader liest Rechnungen, deren Struktur den Formaten UBL (Universal Business Language) oder CII (Cross Industry Invoice) entspricht. Er unterstützt die Norm EN 16931 und darüber hinaus. Sollte versucht werden eine Rechnung einzulesen, deren Aufbau nicht der vorgegebenen Struktur entspricht, kann dies zu Problemen beim Einlesen führen. Dies stellt keinen Fehler in der Software dar, sondern ist technisch bedingt normal, da nur Elemente abgefragt werden können, die im Aufbau auch existieren können.

10. Nutzerkommunikation

Alle Mitteilungen des Nutzers an den Anbieter sind über das Kontaktformular auf der Website EREBUS Reader - Kontakt oder schriftlich per E-Mail zu richten.

Öffnet den Kontaktbereich der EREBUS Website in einem neuen Fenster.

Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzer, z.B. per E-Mail, zu kontaktieren, sofern dies zur Information bezüglich der Software oder zur vertraglichen Kommunikation erforderlich ist.

Zur Gewährleistung der Kommunikation sollte der Nutzer den Anbieter bei Änderungen seiner Kontaktdaten zeitnah informieren.

11. Kontaktinformationen

Bei Fragen oder Anregungen zur Software kann der Nutzer die aufgeführten Kontaktmöglichkeiten nutzen. Diese sind auf der EREBUS Reader Website zu finden.

Öffnet die EREBUS Reader Website in einem neuen Fenster.

Des Weiteren hat der Nutzer die Möglichkeit sich an folgende E-Mail-Adressen zu wenden.

12. Haftung

Der Anbieter gewährleistet, dass die bereitgestellte Software zum Zeitpunkt der Bereitstellung keine technischen Mängel aufweist, die die Nutzung wesentlich beeinträchtigen. Geringfügige Abweichungen von der Produktbeschreibung bleiben vorbehalten.

Soweit gesetzlich vorgeschrieben, bleibt die Haftung des Anbieters für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen, unberührt. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Haftungsregelungen. Eine Einschränkung der Haftung für einfache Fahrlässigkeit oder Folgeschäden ist nur im gesetzlich zulässigen Rahmen möglich. Die Nutzung der Software erfolgt auf eigene Verantwortung. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus einer nicht bestimmungsgemäßen Nutzung entstehen, sofern diese nicht auf einer Verletzung von Informations- oder Schutzpflichten beruhen.
Verbraucher sind verpflichtet, die Software ausschließlich gemäß den vereinbarten Nutzungsbedingungen zu verwenden. Eine vertragswidrige Nutzung kann zum Ausschluss von Haftungsansprüchen führen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Gegenüber Unternehmern gelten folgende Haftungsbeschränkungen:
Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit: Der Anbieter haftet nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Ausschluss von Folgeschäden: Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, sofern diese nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.

Unsachgemäße Verwendung: Eine Haftung entfällt, soweit die Software entgegen den vereinbarten Nutzungsbedingungen verwendet oder durch Dritte verändert wurde.

Die Software wird über einen Online-Zugang bereitgestellt. Der Anbieter ist bemüht, eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit sicherzustellen. Trotz sorgfältigster Bemühungen können Unterbrechungen oder Einschränkungen der Nutzung nicht vollständig ausgeschlossen werden. Die Bereitstellung des Online-Zugangs erfolgt vorbehaltlich technischer Verfügbarkeit. Eine jederzeitige oder unterbrechungsfreie Zugänglichkeit der Software wird durch den Anbieter nicht garantiert oder gewährleistet. Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates sowie Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z.B. höhere Gewalt, Netzstörungen, Serverstörungen), insbesondere durch Drittanbieter, Hostingdienste oder Internetprovider, können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Der Anbieter haftet nicht für derartige Beeinträchtigungen, durch Schäden aus einer Nichtverfügbarkeit oder eingeschränkter Nutzung, es sei denn, diese beruhen auf Vorsatz oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters.

Die in der Software bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich der unverbindlichen Darstellung. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität. Die Nutzung der Inhalte erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers.

13. Datenverarbeitung und Datenschutz

Der Anbieter verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzgesetze.

Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung (DSE) des Anbieters.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und der Datenschutzrichtlinien des Anbieters.

14. Anerkennung und Änderungen der AGB

Die AGB werden dem Nutzer vor Abschluss des Vertrages zur Kenntnis gebracht und müssen von diesem angenommen werden. Durch die Bestellung der Software bestätigt der Nutzer, die AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert zu haben. Eine Bestellung ohne die Akzeptanz der AGB ist nicht möglich.
Der Nutzer bestätigt die Geltung dieser Bedingungen im Rahmen des Bestellprozesses und mit jeder Nutzung der Software.

Die AGB sind jederzeit in ihrer aktuellen Fassung über die Software und deren Website einsehbar.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Der Nutzer kann den Änderungen widersprechen. Auf das Widerspruchsrecht wird in der Mitteilung besonders hingewiesen.
Die jeweils aktuelle Fassung der AGB ist auf der Produkt-Website EREBUS Reader - AGB abrufbar.
Widerspricht der Nutzer der Änderung der AGB nicht innerhalb dieser sechs Wochen, gelten die Änderungen als angenommen.
Widerspricht der Nutzer der Änderung der AGB, gelten die bisherigen AGB bis zum Ende des laufenden Nutzungszeitraums. Eine erneute Verlängerung oder Nutzung ist nur unter Zustimmung zu den aktualisierten AGB möglich.

15. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

16. Rechtsweg und Streitbeilegung

Der Nutzer und der Anbieter verpflichten sich, zunächst eine gütliche Einigung anzustreben, bevor rechtliche Schritte eingeleitet werden.

Sollten die Streitigkeiten nicht gütlich beigelegt werden können, werden sie durch die ordentlichen Gerichte entschieden.

Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

Der Rechtsweg ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen.

17. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige Regelung als vereinbart, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

18. Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform.

Dieser Vertrag enthält alle Vereinbarungen zwischen den Parteien und ersetzt alle vorherigen schriftlichen oder mündlichen Absprachen.

Die Überschriften der einzelnen Klauseln dienen nur der Übersichtlichkeit und haben keinen Einfluss auf die Auslegung des Vertrages.

Elektronische Dokumente und digitale Unterschriften, die im Rahmen dieser Software verwendet werden, sind den schriftlichen Dokumenten und handschriftlichen Unterschriften gleichgestellt, soweit gesetzlich zulässig.

Der Anbieter behält sich vor, die Bereitstellung der Software aus wichtigen Gründen oder persönlichen Erwägungen einzustellen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei technischen oder wirtschaftlichen Unzumutbarkeiten, rechtlichen Änderungen, Sicherheitsrisiken oder dem Wegfall notwendiger Drittanbieter-Dienste. Die Einstellung wird mindestens 60 Tage im Voraus angekündigt. In diesem Fall erfolgt eine anteilige Rückerstattung bereits gezahlter Nutzungsentgelte für den nicht genutzten Zeitraum.

Version: 1.00 | Stand: Oktober 2025